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Thema: SMV-Satzung

  1. #1
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    Beitrag SMV-Satzung

    Hey !

    Wisst Ihr, ob eine SMV-Satzung in jeder SMV PFLICHT ist?

    In der Verordnung des Kultusministeriums über Einrichtung und Aufgaben der Schülermit-verantwortung (SMV-Verordnung) steht in §1 (7):
    "Der Schülerrat erlässt im Rahmen des Schulgesetzes und dieser Verordnung eine Satzung, in der außer
    den in dieser Verordnung ausdrücklich vorgesehenen Vorschriften nähere Bestimmungen über Aufga-ben und Arbeit der Schülermitverantwortung der jeweiligen Schule geregelt werden können (SMV-Satzung). Sie bedarf keiner Bestätigung durch ein Organ der Schule; jedoch ist vor ihrer Inkraftsetzung dem Schulleiter und den Verbindungslehrern der Schule sowie der Gesamtlehrerkonferenz und der Schulkonferenz Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. "

    Ich kann diesem § leider nicht entnehmen, ob es Pflicht ist, oder nicht.

    Vielen Dank für Eure Antworten!
    Geändert von schwabph (01.02.2014 um 13:08 Uhr)

  2. #2
    SMV-Beauftragter
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    Standard

    Hallo Philipp,
    keine Pflicht, sondern eine Möglichkeit.
    Die SMV-Arbeit ist hinreichen durch das Schulgesetz BW und die SMV-Verordnung begründet und geregelt. Eine SMV-Satzung kann diese Bestimmungen sowieso nicht aushebeln oder außer Kraft setzen. Dennoch möchten einige Schulen die lokalen Beschlüsse schriftlich in einer Satzung festhalten. Z.B. ob der Schülersprecher vom Schülerrat oder von allen Schülern gewählt wird (beides ist laut Schulgesetz möglich).
    Der Landesschülerbeirat hat unter www.lsbr.de eine Mustersatzung veröffentlicht. Daran kann man sich orientieren. Die Verbindungslehrer können sich auch an die zuständigen SMV-Beauftragten wenden. Die Kontaktadressen sind zu finden unter www.smv-bw.de
    Gruß
    Rolf

  3. #3
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    Vielen Dank für die Antwort !
    Gleich dazu noch eine Frage:
    Wo sind denn Die Vorteile einer solchen Satzung? - Wo die Nachteile?
    Grüße
    Philipp

  4. #4
    SMV-Beauftragter
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    Standard Vor- und Nachteile der SMV-Satzung

    Vorteil:
    Die Aufgaben, Ziele und Regeln der SMV-Arbeit sind schriftlich fixiert und gelten verbindlich bis sie geändert werden.

    Nachteil:
    Die Verbindlichkeit der Satzung (vorsicht, sie darf nicht gegen bestehende Gesetze und Vorschriften verstoßen) hemmt unter Umständen spontane Entscheidungen, was aber manchmal auch vorteilhaft sein kann.

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